BIP-Aktuell #412: Deutschland macht sich von israelischen Waffen abhängig
Deutschlands Militärstrategie ist völkerrechtlich fragwürdig
21.9.2026
- Deutschland macht sich von israelischen Waffen abhängig
- Auszeichnung des Films „NAZA“ in Venedig und die Folgen
- Der Palästinenser Raji Sourani erhält den Internationalen Hrant Dink–Preis
- Anlasslose tödliche Schüsse israelischer Soldaten auf palästinensische Autos mit Kindern
Auszüge:
Als Israel im Oktober 2023 den Gazastreifen angriff, übergab der deutsche Verteidigungsminister Pistorius die Drohnen – mit dem schwarzen Kreuz der deutschen Luftwaffe – an die israelische Luftwaffe, die die Waffen nutzte, um den Gazastreifen zu bombardieren.
Rheinmetall und Elbit Systeams haben zahlreiche gemeinsame Projekte, von denen das bekannteste die automatisierte 155-mm-Haubitze auf Rädern ist – eine Waffe, die von Israel für Zerstörungen im Gazastreifen eingesetzt wurde.
Israelische Rüstungsunternehmen werden zur Teilnahme an Rüstungsmessen in Deutschland eingeladen, wie beispielsweise der „Enfforce Tac“ in Nürnberg, obwohl Frankreich israelischen Unternehmen die Präsentation von Angriffswaffen auf der Rüstungsmesse „Eurosatory“ in Paris untersagt hat. Israelische und deutsche Soldaten trainieren Seite an Seite bei gemeinsamen Militärübungen wie „Blue Flag“ und im Rahmen des „Heron TP“-Trainings. Im letzten Juni hielten Deutschland und Israel vor der Küste von Haifa eine gemeinsame Marineübung ab.
Deutschland erwirbt zudem offensive israelische Cyber-Überwachungsinstrumente wie „Pegasus“. Es hat ein Cybersicherheitsabkommen mit Israel unterzeichnet. Israelische Spionageunternehmen könnten auf diese Weise auch Zugang zu personenbezogenen Daten deutscher Bürger erhalten.
Einige Staaten, wie beispielsweise Spanien, äußerten Abscheu gegenüber dem Völkermord Israels und kündigten Waffenverträge, doch Deutschland stockte seine Käufe israelischer Waffen zu einer Zeit auf, in der Israel Schwierigkeiten hatte, seine Kriegsmaschinerie zu finanzieren, und auf Waffenexporte angewiesen war, um Einnahmen zu generieren.