Es ist so einfach, wenn man die Regeln kennt: Großbritannien spielt das gleiche alte Sanktionsspiel
Gideon Levy
Alle spielen dieses Spiel mit: Großbritannien verhängt angeblich Sanktionen, etwa ein Dutzend anderer europäischer Länder tun so, als würden sie sich anschließen, und Israel reagiert mit Maßnahmen, die dem Gegenangriff einer Maus auf einen Elefanten gleichen – nur damit wir den Briten mal ein oder zwei Dinge beibringen können. Alle sind mit sich selbst zufrieden. Der Bau von Siedlerhäusern auf gestohlenem palästinensischem Land wird nicht aufhören, ebenso wenig wie der Diebstahl von Vieh, und das trotz der Maßnahmen Großbritanniens, auch wenn sich die Welt über diese Sanktionen freut.
Die neue britische Regierung sagt, dass im Westjordanland ethnische Säuberungen stattfinden, womit sie das erste westliche Land ist, das dies ausspricht. Das gibt Anlass zur Hoffnung und ist ein moralischer Akt. Ein Hoch auf Großbritannien, ohne jede zynische Absicht. Doch Großbritannien hat sich dafür entschieden, nur die Siedler zu bestrafen, was einen gefährlichen Präzedenzfall schafft. Damit sagt es: Es gibt Israel und es gibt Siedler. Es gibt ein Land und es gibt eine Besatzung, es gibt Israelis und es gibt Siedler.
Wie bequem ist es doch, solche Unterscheidungen zu treffen, so wie man zwischen dem kriegsführenden Benjamin Netanjahu und der friedensorientierten Opposition unterscheidet. Auf diese Weise wird Großbritannien vielleicht niemand des Antisemitismus bezichtigen – außer Gideon Sa’ar, der sich darauf spezialisiert hat, die Welt dafür verantwortlich zu machen und sie entsprechend zu bestrafen.
Doch die Siedlungen sind keine eigenständige politische Einheit. Als Europa Sanktionen gegen die besetzte Halbinsel Krim verhängte, verhängte es auch Sanktionen gegen den Besatzer, Russland. Wie kann man nur die Siedler bestrafen, ohne Sanktionen gegen diejenigen zu verhängen, die die Siedlungen initiiert, finanziert, verteidigt und unterstützt haben, nämlich die israelische Regierung?
Die Siedlungen sind Israel und Israel sind die Siedlungen. Die Grüne Linie ist längst verschwunden, und keine andere Linie trennt das Westjordanland von Israel, abgesehen von der Linie der Apartheid. Wir alle sind Israelis und wir alle sind Siedler. Wir alle tragen die Verantwortung für das, was in unserem Namen getan wird.
Wenn Großbritannien der Ansicht ist, dass ethnische Säuberungen stattfinden, deren Elemente zu den schwersten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zählen, was nützt es dann, die Siedler zu bestrafen? Die Siedler sind nur Mitwirkende an den Gräueltaten, und ihre Verantwortung ist gemindert. Sie sind lediglich die Täter – die Soldaten, die das Verbrechen ausführen.
Das Siedlungsprojekt ist ein gesamtisraelisches Unterfangen der Regierung und in der Tat des gesamten Systems. Es gibt keine einzige offizielle Instanz, die nicht direkt oder indirekt daran beteiligt ist, sei es durch Handeln oder Unterlassen, sei es mit Freude oder mit Gleichgültigkeit. Es ist der Staat, der gewalttätige Siedler bestrafen sollte, wenn er ein Rechtsstaat wäre; das ist nicht die Aufgabe der Weltgemeinschaft. Es sind diejenigen, die für das Siedlungsprojekt verantwortlich sind, die von der Weltgemeinschaft bestraft werden sollten, denn die israelische Regierung kann sich – wie jede Regierung – nicht selbst bestrafen.
Daher bietet die Entscheidung Großbritanniens, Sanktionen gegen die Siedler zu verhängen, der internationalen Gemeinschaft einen Weg, sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Die Welt, die sich oft der Illusion hingibt, Benjamin Netanjahu sei die Quelle allen Übels, muss sich auch daran erinnern, dass Netanjahu das Siedlungsprojekt nicht ins Leben gerufen hat. Hinter den Siedlungen steht das gesamte zionistische Projekt und mit ihm das zionistische Establishment auf der ganzen Welt.
Was die Wirksamkeit angeht, werden Sanktionen gegen Siedler keinerlei Auswirkungen haben. Die Siedler sind weit entfernt von der Weltkultur, und Nationalisten glauben, dass Israel die Welt nicht braucht. Keine Sanktionen gegen sie werden die Extremisten davon abhalten, auf dem gestohlenen Land ihr Unwesen zu treiben.
Selbst Sanktionen gegen Importe von Produkten aus den Siedlungen haben kaum Auswirkungen, da nur 2,3 Prozent der israelischen Exporte nach Europa aus den Siedlungen stammen. Im Außenposten Esh Kodesh ist Hass das Geschäft, nicht Hightech; in Adei-Ad ist Gewalt das Hauptprodukt, nicht Kirschtomaten. Der Wein aus den Siedlungen ist verdorben, hergestellt aus den Trauben des Zorns, die auf gestohlenem Land angebaut wurden.
Israel interessiert sich nicht für die gegen die Siedlungen verhängten Sanktionen. Auch die Siedler stört das nicht sonderlich – und das zu Recht. Weniger als einen Tag nach der Bekanntgabe diskutierte die Zivilverwaltung am Mittwoch über den Bau von 747 Wohneinheiten im Westjordanland. Hauptsache, in Westminster herrscht Jubel.