Artikel aus dem MiddleEastMonitor: When the coloniser calls resistance terrorism
Im Laufe der Geschichte wurde fast jeder nationale Befreiungskampf von den Mächten, die Kolonialherrschaft oder ausländische Besatzung ausübten, als „Terrorismus“ abgestempelt. Diese Strategie ist nichts Neues.
Das Britische Empire bezeichnete die IRA-Kämpfer in Irland und die EOKA-Guerillas auf Zypern als Terroristen. Frankreich stellte die algerische Nationale Befreiungsfront (FLN) als kriminelle Organisation dar. Das Gleiche geschah mit der Mosambikanischen Befreiungsfront (FRELIMO), der Volksbewegung zur Befreiung Angolas (MPLA), der Volksorganisation Südwestafrikas (SWAPO) in Namibia und sogar mit Nelson Mandelas Afrikanischem Nationalkongress (ANC).
Die Geschichte hat jedoch diese Bewegungen rehabilitiert und die Kolonialregime verurteilt, die ihre Herrschaft aufrechterhalten wollten.
Dieses Muster offenbart eine Konstante: Wer ein Gebiet besetzt, versucht, dem besetzten Volk jegliche Legitimität zum Widerstand zu entziehen.
Die Entmenschlichung des Widerstands ist eine koloniale Strategie. Indem jeder Widerstandskämpfer als „Terrorist“ abgestempelt wird, wird die Aufmerksamkeit von der illegalen Besatzung, der Apartheid und der Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts abgelenkt und auf die Reaktion der besetzten Bevölkerung gelenkt.
Diese Darstellung stößt jedoch innerhalb des Völkerrechts selbst an klare Grenzen.
Von der Charta der Vereinten Nationen über die Resolution 1514 (XV) zur Entkolonialisierung bis hin zur Resolution 2625 (XXV), die den Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker bekräftigt, hat sich die Auffassung gefestigt, dass Völker, die kolonialer Herrschaft, ausländischer Besatzung oder rassistischen Regimes ausgesetzt sind, das Recht haben, für ihre Befreiung zu kämpfen.
In mehreren nachfolgenden Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde die Legitimität nationaler Befreiungsbewegungen anerkannt und bestätigt, dass ein solcher Widerstand die Form eines bewaffneten Kampfes annehmen kann, sofern er den Regeln des humanitären Völkerrechts unterliegt.
Genau aus diesem Grund hat die internationale Gemeinschaft nationale Befreiungsbewegungen nie automatisch mit terroristischen Organisationen gleichgesetzt.
Das humanitäre Völkerrecht regelt die Art und Weise, wie bewaffnete Konflikte geführt werden müssen, und erlegt allen Konfliktparteien, einschließlich Widerstandsbewegungen, Verpflichtungen auf.
Dies hebt jedoch nicht das politische und rechtliche Recht eines Volkes auf, sich gegen eine Besatzung zu wehren. Die Verwechslung dieser beiden Dimensionen dient lediglich den Interessen der Besatzungsmächte, da dadurch ein Konflikt politischer und rechtlicher Natur zu einer reinen polizeilichen Angelegenheit umgedeutet wird.
Die Geschichte des sogenannten „Staates Israel“ selbst legt diesen Widerspruch offen.
Vor 1948 wurden die Irgun und die Lehi von der britischen Regierung aufgrund von Anschlägen wie dem Bombenanschlag auf das King-David-Hotel und der Ermordung des UN-Vermittlers Folke Bernadotte als terroristische Organisationen eingestuft.
Jahre später stiegen ihre Anführer in die höchsten Regierungsämter auf, und Menachem Begin erhielt den Friedensnobelpreis. Dies zeigt, dass die Bezeichnung „Terrorist“ oft eher politische Umstände widerspiegelt als eine dauerhafte rechtliche Definition.
Im heutigen Kontext ist diese Debatte nach wie vor von großer Relevanz. Palästina wird von den Vereinten Nationen weiterhin als besetztes Gebiet anerkannt, während die Westsahara nach wie vor auf der UN-Liste der nicht selbstverwalteten Gebiete steht und auf die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts ihrer Bevölkerung wartet.
In diesem Zusammenhang gehören die Islamische Widerstandsbewegung (Hamas), die während der Ersten Intifada entstand, und die Polisario-Front, die von den Vereinten Nationen als Vertreterin des sahrauischen Volkes im Friedensprozess der Westsahara anerkannt ist, zur historischen Tradition der nationalen Befreiungsbewegungen.
Wie der südafrikanische ANC, die algerische FLN, die namibische SWAPO, die mosambikanische FRELIMO und viele andere Bewegungen stützen beide ihren Kampf auf den Anspruch ihrer Völker auf das Recht auf Selbstbestimmung angesichts von Besatzung oder ausländischer Herrschaft.
Das bedeutet jedoch nicht, dass jede von Widerstandsorganisationen durchgeführte militärische Aktion nach dem Völkerrecht automatisch legitim ist.
Die Regeln des humanitären Völkerrechts gelten für alle Konfliktparteien und verbieten vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, unabhängig davon, für welche Sache gekämpft wird.
Mögliche Verstöße gegen diese Regeln entziehen jedoch dem Kampf um Selbstbestimmung nicht per se seine rechtliche Legitimität und machen eine nationale Befreiungsbewegung völkerrechtlich auch nicht automatisch zu einer terroristischen Organisation. Dies sind unterschiedliche Fragen, die aus politischen Gründen häufig miteinander vermischt werden.
Es gibt keinen Kolonialismus ohne Widerstand. Das war noch nie der Fall.
Die französische Résistance gegen die nationalsozialistische Besatzung, vietnamesische Guerillakämpfer, algerische Kämpfer, Südafrikaner, die sich gegen die Apartheid zur Wehr setzten, afrikanische Befreiungsbewegungen, die Polisario-Front und der palästinensische Widerstand zeigen alle, dass kein Volk den Verlust seines Landes, seiner Souveränität und seiner Würde auf unbestimmte Zeit hinnehmen wird.
Die eigentliche Frage lautet daher nicht, warum es Widerstand gibt.
Die Frage, die sich die Welt stellen sollte, ist, warum militärische Besetzungen, koloniale Prozesse und Regime, die ganzen Völkern das Recht auf Selbstbestimmung verweigern, weiterhin bestehen.
Solange es Kolonialisierung, Apartheid, illegale Annexion und die Verweigerung der Selbstbestimmung gibt, wird es bewaffnete Widerstandsbewegungen geben.
Und das Völkerrecht hält trotz politischen Drucks und Versuchen, Befreiungsbewegungen zu kriminalisieren, weiterhin an dem Grundprinzip fest, dass die Freiheit der Völker kein Akt des Terrorismus ist, sondern ein Grundrecht der Menschheit.